ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Karin Mayerhofer  |  Heilpraktikerin für Psychotherapie (HPP)

Am Michaeli 8, 93352 Rohr  |  Tel. 0162 3390039  |  info@karinmayerhofer.de

www.karinmayerhofer.de

§ 1  Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der Praxis Karin Mayerhofer, Heilpraktikerin für Psychotherapie (HPP) nach Heilpraktikergesetz (HeilprG), Am Michaeli 8, 93352 Rohr (nachfolgend 'Behandlerin' genannt).
2. Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge zwischen der Behandlerin und den Patientinnen / Patienten (nachfolgend 'Patient/in' genannt). Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, die Behandlerin stimmt schriftlich zu.
3. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Behandlungsverhältnisse, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
4. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle Änderungen bedürfen der Textform; dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

§ 2  Art und Umfang der Leistungen

1. Die Behandlerin erbringt heilkundliche Leistungen nach dem Heilpraktikergesetz (HeilprG) auf psychotherapeutischem Gebiet, insbesondere:

• Anamnese und Verlaufsbeurteilung im Rahmen der Heilkunde
• Heilkundliche psychotherapeutische Gesprächsbehandlung
• Entspannungstherapie (z. B. Progressive Muskelentspannung, Autogenes Training, Atemübungen)
• Psychoedukation und Ressourcenarbeit im Rahmen der Heilbehandlung
• Weitere individuell vereinbarte Methoden

1. Die Behandlerin ist Heilpraktikerin für Psychotherapie (HPP) — weder Ärztin noch approbierte Psychotherapeutin im Sinne des PsychThG. Es erfolgt keine somatische Diagnosestellung und keine Medikamentenverordnung. Die Leistungen ersetzen keine ärztliche oder fachpsychotherapeutische Behandlung.
2. Bei Vorliegen psychischer Erkrankungen, die einer ärztlichen oder fachpsychotherapeutischen Behandlung bedürfen, ist die Behandlerin verpflichtet, auf eine entsprechende Überweisung hinzuwirken.
3. Die Behandlung richtet sich ausschließlich an Erwachsene ab 18 Jahren.
4. Die konkreten Behandlungsinhalte und -ziele werden individuell abgestimmt und können im Verlauf angepasst werden. Behandlungen finden grundsätzlich als Einzelsitzungen statt. Eine Sitzung dauert in der Regel 60 Minuten, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wird.
5. Die Behandlerin erbringt ihre Leistungen sorgfältig nach dem Stand ihres Wissens und ihrer Fähigkeiten. Ein bestimmter Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden.

§ 3  Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung des Behandlungsvertrags oder durch die Inanspruchnahme der ersten Behandlungssitzung zustande.
2. Bei Vertragsschluss außerhalb der Praxisräume (z. B. per E-Mail, Telefon) steht der Patientin / dem Patienten ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB zu (siehe § 11).
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Die Behandlerin behält sich das Recht vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn eine psychische Erkrankung vorliegt, die professioneller Behandlung bedarf, die Zielsetzung außerhalb des Leistungsumfangs liegt oder die Kapazitäten ausgelastet sind.

§ 4  Terminvereinbarung und -durchführung

1. Termine werden individuell nach Absprache vereinbart. Es besteht keine Verpflichtung zu regelmäßigen Terminen.
2. Die Terminvereinbarung erfolgt telefonisch, per E-Mail oder persönlich. Bestätigte Termine sind für beide Seiten verbindlich.
3. Die Patientin / der Patient wird gebeten, pünktlich zu erscheinen. Verspätungen können nicht nachgeholt werden; das Honorar ist dennoch in voller Höhe zu entrichten.
4. Die Behandlung kann in den Räumlichkeiten der Praxis, als Videosprechstunde oder nach Vereinbarung auch als Hausbesuch stattfinden.

§ 5  Terminabsagen und Ausfallhonorar

1. Vereinbarte Termine können kostenfrei abgesagt werden, wenn die Absage spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin eingeht.
2. Die Absage kann telefonisch, per E-Mail oder SMS erfolgen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs bei der Behandlerin.
3. Bei Absagen mit weniger als 24 Stunden Vorlaufzeit oder bei Nichterscheinen ohne Absage wird ein Ausfallhonorar in Höhe von 100 % des vereinbarten Honorars berechnet.
4. Von der Berechnung wird abgesehen, wenn ein wichtiger Grund nachgewiesen wird (z. B. akute Erkrankung mit ärztlicher Bescheinigung, Unfall, Todesfall in der Familie). Der Nachweis eines geringeren oder höheren Schadens bleibt unberührt.
5. Die Behandlerin bemüht sich, bei kurzfristigen Absagen einen Ersatztermin anzubieten, besteht hierzu jedoch keine Verpflichtung.

§ 6  Honorar und Zahlungsbedingungen

1. Das Honorar richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste und wird bei Vertragsschluss individuell vereinbart. Die aktuelle Preisliste kann auf Anfrage eingesehen werden.
2. Die Behandlerin ist als Heilpraktikerin für Psychotherapie beim zuständigen Gesundheitsamt zugelassen und beim Finanzamt angemeldet. Die erbrachten Heilbehandlungsleistungen sind umsatzsteuerbefreit gemäß § 4 Nr. 14b UStG (Heilkunde nach HeilprG). Es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen.
3. Sofern nicht anders vereinbart, ist das Honorar nach jeder Sitzung zahlbar. Die Zahlung ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung tritt Verzug ein.
4. Folgende Zahlungsmethoden stehen zur Verfügung:

• Barzahlung direkt nach der Sitzung gegen Quittung
• Überweisung innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung

1. Bei Videosprechstunden ist das Honorar im Voraus zu zahlen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Entstehen durch verschuldete Rücklastschriften Gebühren, hat die Patientin / der Patient diese zu tragen.
3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Behandlerin ist berechtigt, bei Zahlungsverzug weitere Termine auszusetzen, bis offene Beträge beglichen sind.
4. Das Honorar ist ein Privathonorar. Eine Abrechnung über die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist nicht möglich. Eine Erstattung durch private Krankenversicherungen oder Beihilfestellen ist je nach Tarif möglich und obliegt der eigenverantwortlichen Prüfung durch die Patientin / den Patienten. Etwaige Differenzen zwischen GebüH-Sätzen und vereinbartem Honorar trägt die Patientin / der Patient vollständig.
5. Die Behandlerin behält sich das Recht vor, die Honorarhöhe mit einer Frist von 4 Wochen anzupassen. Bereits vereinbarte Termine werden zum bisherigen Honorar abgerechnet.

§ 7  Pflichten der Patientin / des Patienten

1. Die Patientin / der Patient verpflichtet sich zur aktiven und ehrlichen Mitwirkung im Behandlungsprozess.
2. Die Patientin / der Patient hat die Behandlerin über weitere im Zusammenhang stehende Behandlungen durch Dritte (insbesondere ärztliche oder psychotherapeutische Behandlungen) sowie über relevante Medikation zu informieren.
3. Die Patientin / der Patient verpflichtet sich, relevante gesundheitliche Veränderungen, insbesondere das Auftreten neuer psychischer Symptome, unverzüglich mitzuteilen.
4. Die Patientin / der Patient ist für ihre / seine eigenen Entscheidungen und Handlungen selbst verantwortlich. Die Behandlung ersetzt keine ärztliche, psychotherapeutische oder juristische Beratung.
5. Die Patientin / der Patient verpflichtet sich, die Behandlerin und deren Räumlichkeiten respektvoll zu behandeln und Beschädigungen zu vermeiden. Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf eigene Gefahr in den Praxisräumen.

§ 8  Schweigepflicht und Vertraulichkeit

1. Die Behandlerin unterliegt der beruflichen Schweigepflicht gemäß § 203 StGB über alle Inhalte der Behandlung und alle persönlichen Informationen der Patientin / des Patienten.
2. Ausnahmen bestehen bei: ausdrücklicher schriftlicher Entbindung durch die Patientin / den Patienten; gesetzlicher Offenbarungspflicht; konkreter Gefahr für Leib und Leben der Patientin / des Patienten oder Dritter.
3. Zur Supervision darf die Behandlerin ausschließlich anonymisierte Fallinformationen besprechen, sofern ein Rückschluss auf die Person ausgeschlossen ist.
4. Die Patientin / der Patient verpflichtet sich zur Vertraulichkeit gegenüber Dritten bezüglich der Inhalte der Behandlung.

§ 9  Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und BDSG.
2. Für den Vertrag werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Behandlungsdaten erhoben (Name, Adresse, Telefon, E-Mail, Geburtsdatum, Anliegen und Behandlungsinhalte, Termine und Abrechnungsdaten), soweit sie für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Behandlungsverhältnisses erforderlich sind.
3. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Behandlung und Vertragsabwicklung verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur bei: Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, z. B. an Supervisoren in anonymisierter Form); berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, z. B. an Steuerberater oder Rechtsanwälte); gesetzlicher Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO); ausdrücklicher Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
4. Die Patientin / der Patient hat das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20), Widerspruch (Art. 21 DSGVO) sowie Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO). Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
5. Die Patientenakte wird gemäß § 630f Abs. 3 BGB und Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO für 10 Jahre nach Behandlungsende aufbewahrt und anschließend datenschutzgerecht vernichtet.
6. Die vollständige Datenschutzerklärung ist unter www.karinmayerhofer.de/datenschutz abrufbar.

§ 10  Haftung

1. Die heilkundliche Behandlung hängt in erheblichem Maße von der Mitwirkung der Patientin / des Patienten ab. Einen bestimmten Behandlungserfolg kann die Behandlerin nicht garantieren.
2. Die Behandlerin haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Behandlerin auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3. Die Behandlung ersetzt keine medizinische, psychotherapeutische oder juristische Beratung. Die Patientin / der Patient trägt die Verantwortung für Entscheidungen, die auf Grundlage der Behandlung getroffen werden.
4. Bei Videosprechstunden haftet die Behandlerin nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten an ihrem Zugangspunkt. Für die Empfangskonfiguration der Patientin / des Patienten oder Fehler bei Netzbetreibern wird nicht gehaftet.
5. Die Behandlerin verfügt über eine Berufshaftpflichtversicherung.

§ 11  Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt 14 Tage ab Vertragsabschluss.

Ausübung: Schriftlich an Karin Mayerhofer, Am Michaeli 8, 93352 Rohr, info@karinmayerhofer.de. Das Muster-Widerrufsformular (im Behandlungsvertrag, Anlage 1) kann genutzt werden, ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Folgen des Widerrufs: Alle bereits geleisteten Zahlungen werden unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen, über dasselbe Zahlungsmittel zurückerstattet.

Wertersatz:  Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, ist im Widerrufsfall ein anteiliger Betrag für bereits erbrachte Leistungen zu zahlen.

§ 12  Beendigung des Behandlungsverhältnisses

1. Das Behandlungsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden.
2. Bereits vereinbarte Termine sind einzuhalten oder gemäß § 5 rechtzeitig abzusagen.
3. Die Behandlerin behält sich das Recht vor, das Verhältnis vorzeitig zu beenden, wenn: die Patientin / der Patient wiederholt gegen Vertragspflichten verstößt; eine psychische Erkrankung erkennbar wird, die professioneller Behandlung bedarf; die Behandlungsbeziehung nachhaltig gestört ist; vereinbarte Honorare trotz Mahnung nicht gezahlt werden; die Patientin / der Patient die Behandlerin bedroht, belästigt oder beleidigt.
4. Bei Beendigung sind alle offenen Forderungen sofort fällig.

§ 13  Online-Behandlung / Videosprechstunde

1. Behandlungen können nach Vereinbarung als Videosprechstunde über einen DSGVO-konformen Dienst mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung durchgeführt werden.
2. Es gelten dieselben Bedingungen wie für Präsenzsitzungen, insbesondere hinsichtlich Honorar, Terminabsagen und Schweigepflicht.
3. Aufzeichnungen sind ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung beider Seiten untersagt. Gleiches gilt für die spätere Verwendung etwaiger Aufzeichnungen.
4. Die Patientin / der Patient stellt die erforderliche technische Ausstattung (Computer / Smartphone, Internetverbindung, Kamera, Mikrofon) eigenverantwortlich sicher. Die Behandlerin haftet nicht für technische Probleme der Patientin / des Patienten oder Fehler bei Netzbetreibern. Bei technischen Problemen wird ein Ersatztermin vereinbart oder die Behandlung telefonisch fortgesetzt.

§ 14  Ausfall der Leistung

1. Die Behandlerin ist berechtigt, Termine abzusagen bei Verhinderung durch höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Pandemie, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Erkrankung ohne eigenes Verschulden.
2. Die Absage wird der Patientin / dem Patienten möglichst zeitnah mitgeteilt. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. Bereits gezahlte Entgelte werden erstattet, wenn kein Ersatztermin zustande kommt.

§ 15  Beschwerdemöglichkeiten

1. Beschwerden oder Meinungsverschiedenheiten sollten zunächst direkt und schriftlich gegenüber der Behandlerin geäußert werden.
2. Darüber hinaus stehen folgende externe Stellen zur Verfügung:

• Zuständige Bezirksregierung Niederbayern (Aufsichtsbehörde für Heilpraktiker/innen in Bayern)
• Patientenbeauftragte der Bundesregierung: www.patientenbeauftragter.de
• VFP — Verband Freier Psychotherapeuten (Berufsverband der Behandlerin)

1. Die Behandlerin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. Die OS-Plattform der Europäischen Kommission ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 16  Änderungen der AGB

1. Die Behandlerin behält sich das Recht vor, diese AGB aus rechtlichen oder organisatorischen Gründen zu ändern. Änderungen werden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.
2. Widerspricht die Patientin / der Patient der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die Behandlerin weist in der Mitteilung auf diese Folge hin.

§ 17  Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

§ 18  Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Standort der Praxis, 93352 Rohr i. NB.
3. Ist die Patientin / der Patient Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Rohr i. NB. Dies gilt auch bei fehlendem allgemeinem Gerichtsstand in Deutschland.

Stand: April 2026  | Karin Mayerhofer  |  www.karinmayerhofer.de  | Heilpraktikerin für Psychotherapie (HPP)